Die Bundesregierung

Im Kabinett beschlossen: Bundeshaushalt 2027 Etat im Zeichen von Wohlstand und Sicherheit

Die Bundesregierung schafft mit dem Bundeshaushalt 2027 finanzielle Spielräume für Investitionen, Reformen und Konsolidierung ...
Die Bundesregierung

Wohngeld wird neu geordnet

Das geplante Gesetz zum Wohngeld soll den Haushalt stabilisieren und bürokratische Belastungen für Ämter und ...
Die Bundesregierung

Pressekonferenz von Bundeskanzler Merz und den B3-Staats- und Regierungschefs „Die Sicherheit des Baltikums ist auch die Sicherheit Deutschlands“

Bundeskanzler Merz hat die Spitzen der baltischen Staaten empfangen. Im Fokus der Gespräche standen NATO-Verteidigung, Ukraine-Hilfe und Europas Sicherheit.
Die Bundesregierung

Regierungskoalition setzt Reformkurs fort „Wir wollen Deutschland wieder flottkriegen“

Die Bundesregierung geht strukturelle Reformen in den Bereichen Rente, Arbeitsmarkt und Steuern an. Lesen Sie hier, welche ...
Die Bundesregierung

Pressekonferenz mit Kanzler Merz nach dem Verteidigungskabinett Die NATO europäischer machen

Das Kabinett hat im Bundesverteidigungsministerium getagt. NATO-Generalsekretär Rutte war Gast der Sitzung. Lesen Sie hier die anschließende Pressekonferenz.
Die Bundesregierung

Im Kabinett beschlossen Gut ausgebildete und verfügbare Reservisten stärken Verteidigungsfähigkeit

Die veränderte Bedrohungslage in Europa und die daraus resultierenden sicherheitspolitischen Anforderungen an unsere Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit erfordern einen deutlichen Aufwuchs der ...
Die Bundesregierung

Im Kabinett beschlossen Vorsorge- und Sicherstellungsgesetze werden angepasst

Die im Kabinett beschlossenen Eckpunkte geben einen Orientierungsrahmen für die Überarbeitung der bestehenden Vorsorge- und ...
Die Bundesregierung

Im Kabinett beschlossen Militärische Infrastruktur schneller ausbauen

Infrastruktur schneller ausbauen, modernisieren und neuerrichten - dafür hat das Kabinett das ...